Die Anwältin bearbeitet die Sachgebiete Zivil-, Ausländer-, Hochschul-, BAFöG- und Familienrecht, der nächste reguläre Termin wäre am 7.06.

Eine Terminvergabe für die Rechtsberatung erfolgt über die AStA-Geschäftsstelle (info@asta-hda.de)

Die vorläufigen BAFöG-Sprechstunden im Wintersemester werden freitags von 16.15 - 17.00 Uhr sowie nach Vereinbarung stattfinden.

Neben vielen Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch der Studenten und Absolventen untereinander lautet das diesjährige große Thema der Tagung: "Inwieweit werden die Schüler auf das Studium vorbereitet?"

Der Vorstand der BHSA freut sich, zusammen mit seinen Mitgliedern und Freunden, am Samstag im Rahmen eines Festabends das 20-jährige Bestehen der BHSA zu feiern.

Informationen und den Anmeldebogen zur Tagung liegen bereit unter: http://www.bhsa.de/html/bhsa/veranstaltungen/tagung/

Bis zum 15. August 2006 kann man sich zu den günstigeren Tagungsgebühren anmelden. Eine Anmeldung nach dem 15. August ist weiterhin möglich.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hörbehinderter Studenten und Absolventen e.V. (BHSA, www.bhsa.de) ist eine Selbsthilfegruppe hörbehinderter Menschen im Studium und anschließendem Berufsleben. Ihr Ziel ist es, die Bedingungen für Hörgeschädigte in den Hochschulen und im Berufsleben zu verbessern.

Wer von den Darmstädter Studierenden durch ein Zufallsverfahren ausgewählt wurde und die Fragebögen erhält, sollte wissen: Ausfüllen und abschicken hilft dem Studentenwerk, weiterhin öffentlich für den Erhalt sozialer Leistungen für Studierende einzutreten.

Weitere Informationen:

• Deutsches Studentenwerk
• 18. Sozialerhebung

Für diese und andere Fragen gibt es Hilfestellungen bei dem Beratungsangebot für jobbende Studierende und PraktikanInnen im AStA der h_da - in Zusammenarbeit mit der DGB-Jugend.

Der nächste Beratungstermin ist der 4. Mai 2006, 14.30 - 15.30 Uhr im AStA-Ref.-Raum, R ZG 10 (Geb. C10 - Hochhaus).

Weitere Termine im Sommersemester sind jeweils der 1. Donnerstag im Monat: 1.06.06, 6.07.06

Infos auch unter www.studentsatwork.org

Übrigens: die GEZ-KontrolleurInnen muss man nicht in die Wohnung lassen. Teilweise haben sie auch schon Hausverbot in Wohnheimen.

An der FH Darmstadt fand heute eine Vollversammlung statt. 500 Studierende wurden über die aktuelle Lage bei Studiengebühren informiert. Hessen prüft derzeit, ob das in der Verfassung verankerte Schulgeldverbot umgangen werden kann. Tobias Nebel, Sozialreferent des AStA: „Es sollen nicht nur Studiengebühren ab dem ersten Semester eingeführt werden. Die CDU plant bei einem Wahlsieg 2006 das BAföG abzuschaffen. Deswegen müssen wir handeln. Die Chancen stehen gut, jetzt Studiengebühren zu verhindern und das BAföG zu retten.“

Den Studierenden wurde klar, dass etwas getan werden muss. Deswegen werden nun Aktionen geplant. Wir schließen uns dabei einer bundesweit anrollenden Protestwelle an. Der Startschuß für die Proteste wird der 1. Mai sein. Darmstädter StudentInnen werden auf der 1.Mai-Demonstration in Frankfurt zusammen mit Studierenden aus ganz Hessen einen Studierendenblock bilden. Weiterhin ist für den 21. Mai eine hessenweite Anti-Studiengebühren-Demonstration in Frankfurt geplant. Am 2. Juni werden schließlich mehrere dezentrale Demonstrationen gegen Studiengebühren in ganz Deutschland stattfinden.

Das zentrale Thema ist die Einführung von Studiengebühren. Im Januar hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für allgemeine Studiengebühren ab dem ersten Semester frei gemacht. Nun lässt die Landesregierung die gesetzliche Lage prüfen, wie man das Schulgeldverbot in der Landesverfassung umgehen kann.

Wir als StudentInnen lehnen jede Art von Studiengebühren ab und setzen uns für ein gebührenfreies Studium ein. „Durch Studiengebühren wird ein großer Teil der Bevölkerung nicht studieren können. Deswegen werden Studiengebühren nicht zur Steigerung der Bildung in der Gesellschaft führen.“ kritisiert Tobias Nebel, Sozialreferent des AStAs der FHD.

Auf der Vollversammlung werden wir nicht nur Informieren, sondern konkrete Aktionen für das gerade begonnene Semester planen. Die Palette von Aktionen ist groß: von Theateraktionen in der Stadt bis zu künstlerischen Installationen, von Bundesweiten Demos bis hin zum Hochschulstreik. „Wir wissen, dass die Mehrheit unserer KommilitonInnen jede Form von Studiengebühren ablehnen. Deswegen ist mit großen bundesweiten Protesten zu rechnen.“ sagt Tobias Nebel.

Über eine Veröffentlichung würden wir uns freuen. Für weitere Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht der Klage von sechs unionsgeführten Bundesländern stattgegeben. Diese klagten, da sie eine Überschreitung der Kompetenzen des Bundes sahen. Der Bund regelte in der 6. Novelle des Hochschulrahmengesetz eine bedingte Studiengebührenfreiheit im Erststudium und die Einführung von verfassten Studierendenschaften.

Aus studentischer Sicht ist dieses Urteil eine fatale Entscheidung. Nun können Bundesländer nach Gutdünken Studiengebühren beliebiger Höhe und Art einführen. Die Pläne der Hochschulrektorenkonferenz sehen hier Beträge von bis zu 3000 Euro für angemessen. Der AStA der FHD lehnt solche Pläne ab. „Ein Studium muss kostenfrei bleiben, sonst wird sich die soziale Selektion noch weiter verschärfen.“, so Boris Demrovski. Der hessischen Landesregierung geben wir den Rat, sich die Ergebnisse der PISA- und OECD-Studie genau anzuschauen. Dort wird darauf hingewiesen, dass Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern das sozial selektivste Land ist.

Will man den Beteuerungen des hessischen Wissenschaftsministers Udo Corts glauben, seien die hessischen Hochschulen solide finanziert. Wir fordern ihn und die Landesregierung auf, keine allgemeinen Studiengebühren ab dem ersten Semester einzuführen. Gleichermaßen ist für uns die Rücknahme des Langzeitstudiengebührengesetzes unerlässlich.

Vielfältige und bunte Proteste werden folgen. Den Auftakt macht eine Demonstration am 03. Februar 2005 in Mannheim.

Außerdem ruft Herr Reißer dazu auf, anstatt seine Zeit mit „völlig unangebrachten Protesten auf der Straße zu verbringen, hätten die Studenten besser ihre Vorlesungen in Geschichte besuchen oder in der Schule besser zuhören sollen.“ Dies zeugt von einer völligen Ahnungslosigkeit. Die FHD bietet keine Vorlesungen in diesem Geschichtsbereich an, da die schlechte Finanzierung durch das Land dies nicht zulässt. Auch bleibt durch verschärfte Gesetzesregelungen wie Langzeitstudiengebühren und äußerst straffe Studien- und Prüfungsordnungen in den Studiengängen kaum Zeit mehr für alternative oder studiengangsübergreifende Veranstaltungen. Um dem entgegenzuwirken, fordern bundesweit Vertreter der StudentInnen ein Studium Generales, um in den ersten zwei Semestern eine allgemeine wissenschaftliche Ausbildung auch in fachfremden Bereichen zu erhalten. Auch muss die Finanzierung der Hochschulen wieder erhöht werden - nicht nur um Zusatzangebote zu finanzieren, sondern auch um die Kernaufgaben zu sichern.

Insgesamt sind die Äußerungen von einem Parlamentarier sehr bedenklich: „Hier wird versucht, legitimen Protest zu diffamieren und politische Meinungsäußerungen zu unterdrücken, beides Merkmale des DDR-Regimes.“ kommentiert Tobias Nebel, Sozialreferent im AStA der FHD.

Für weitere Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Tobias Nebel (0176 – 298 437 41)

Auf der Landes-ASten-Konferenz (LAK) am Montag Abend wurde ein koordiniertes Vorgehen und konkrete Aktionen für ein gebührenfreies Studium und gegen den geplanten Abbau von studentischen Mitbestimmungsrechten im hessischen Hochschulgesetz (HHG) beschlossen.

Zudem wurde erstmals eine Satzung und somit eine feste Struktur für die LAK verabschiedet. "In der Vergangenheit waren die Entscheidungswege unklar und unverbindlich. Dieses Problem haben wir mit der neuen LAK-Satzung beseitigt" sagte Tobias Nebel vom AStA der FH Darmstadt, der auch die Kampagne für ein gebührenfreies Studium und gegen den Demokratieabbau im HHG koordiniert.

In der neuen LAK sind zunächst die ASten der Universitäten Fankfurt, Gießen, Kassel und Marburg, der FH Darmstadt sowie der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Frankfurt organsisiert. Die LAK vertritt damit über 100.000 hessische Studierende. Dies entspricht rund zwei Dritteln der insgesamt immatrikulierten. Weitere ASten erwägen den Beitritt.