05.May.2006

Sehr geehrte Damen und Herren,
heute hat das hessische Kabinett beschlossen, allgemeine Studiengebühren einführen zu wollen.

In einer spontanen Protestaktion versammelten sich annähernd 200 Studierende der Darmstädter Hochschulen am Karolinenplatz um gemeinsam ein erstes Zeichen gegen Studiengebühren zu setzen. An vorbeikommende Autofahrer verteilten sie Informationsmaterial und Süßigkeiten, da es zu kleinen Verkehrsbehinderungen kam.

Die Studierenden bewegten sich anschließend in einem friedlichen Protestzug vom Karolinenplatz zur Geschäftsstelle der CDU in Darmstadt und weiter zum Luisenplatz. Nach kurzer Information der Passanten vor Ort löste sich die Kundgebung friedlich auf.

Der AStA der Hochschule Darmstadt erklärt dazu:

Der AStA verurteilt den vom hessischen Minister für Wissenschaft und Kunst Udo Corts vorgestellten Kabinettsbeschluss. Sollte das Gesetz rechtskräftig werden, würde es gegen die hessische Verfassung verstoßen. Im Artikel 59 heißt es: „/In allen öffentlichen Grund-, Mittel- höheren und Hochschulen ist der Unterricht unentgeltlich.“

Studiengebühren sind und bleiben sozial unverträglich

In jedem Land gingen die Studierendenzahlen schlagartig zurück, sobald Studiengebühren eingeführt wurden. Studiengebühren können nicht sozial verträglich ausgestaltet werden, wie es die Landesregierung verspricht. Das Gegenteil ist der Fall: Studierende brechen ihr Studium ab.

Die Sozialverträglichkeit ist eine Farce: Studierende werden Kredite aufnehmen müssen, um Studiengebühren und Lebensunterhalt bezahlen zu können. Zusätzlich gibt es Bestrebungen in der CDU das BAföG abzuschaffen. Den Studierenden werden dadurch Schuldenberge von 20.000 bis 60.000 Euro zustande kommen. Wenn das sozial ist – was ist dann unsozial?

Der AStA der Hochschule Darmstadt nimmt an, dass nun noch mehr Studierende als bisher nebenher jobben gehen müssen, um ihr Studium zu finanzieren. Bereits jetzt sind dies in Darmstadt zirka 75%. Dass dies dem Studium nicht förderlich ist, ist einleuchtend.

Die Gebühren werden nicht den Hochschulen zugute kommen

Die Landesregierung wird einfach an anderen Stellen am Haushalt der Hochschulen kürzen. Dies ist eine geschickt getarnte Aktion, die nur der Akzeptanz von Studiengebühren dienen soll.

Betrachtet man die Entwicklung über die letzten Jahrzehnte, so kann man erkennen, dass jedes Jahr weniger Geld pro Studierenden den Hochschulen zur Verfügung gestellt wurde. Seit Jahren wurden die Hochschulen finanziell ausgehungert.

Bereits das Versprechen, dass die Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren den hessischen Hochschulen zugute kämen, wurde nicht eingehalten!

Der AStA der Hochschule Darmstadt lehnt Studiengebühren entschieden ab

Der AStA der Hochschule Darmstadt spricht sich wie auch schon der Senat eindeutig gegen Studiengebühren aus und fordert die Landesregierung auf, die Pläne sofort aufzugeben.

Der AStA der Hochschule Darmstadt wird zusammen mit allen hessischen ASten entschieden auf breiter Basis gegen die Gebühren vorgehen.

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