FH Darmstadt erreicht eine Wahlbeteiligung von 36%

20.Jan.2005

Vom 18. bis 20.01.05 fanden an der Fachhochschule Darmstadt (FHD) die ersten Hochschulwahlen nach dem Inkrafttreten des neuen Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) statt. Wir können stolz verkünden, eine Wahlbeteiligung von 36% erreicht zu haben. Dies bedeutet eine Steigerung von insgesamt 14% zum Vorjahr.

Auf studentischer Seite wurden das Studierendenparlament (StuPa), die Fachschaftsräte und die studentischen VertreterInnen für die Fachbereichsräte und den Senat gewählt. Außerdem fanden die Wahlen der ProfessorInnen und MitarbeiterInnen für den Senat und die Fachbereichsräte statt.

Das StuPa ist das höchste Beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Dies wählt und kontrolliert den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), der dass Ausführende Organ der studentischen Selbstverwaltung ist.

„Die Wahlbeteiligung von 36% ist ein klares Votum für die studentische Selbstverwaltung.“ verkündet Tobias Nebel, Sozialreferent des AStA der FHD. Nebel weiter: „Die StudentInnen der FH Darmstadt bekräftigen damit, dass sie keine Kürzung der eigenen Beiträge hinnehmen und eine Fortführung der politischen Arbeit und Serviceleistungen fordern.“ Hierzu gehört die politische Vertretung nach außen zur Landesregierung, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen. Aber auch die Vertretung der studentischen Interessen in der Fachhochschule selber. Zu den Serviceleistungen gehören das Semesterticket, das Theaterticket, das Glaskastencafe sowie Fachschaftscafes, Beratungsangebote rund ums Studium, BAföG und sozialen Fragenstellungen. Aber auch die Arbeit der vielen Fachschaften mit der Bereitstellung von Klausurausleihen, Rechnerpools und Kopiermöglichkeiten, möchte niemand missen.

Es gibt aber sicher noch weitere Faktoren, die zur Erhöhung der Wahlbeteiligung geführt haben. Nachdem im letzten Jahr nur drei Listen angetreten sind, haben sich dieses Jahr fünf Listen aufstellen lassen. Dadurch hat ein deutlich stärkerer Wahlkampf stattgefunden als in dem Vorjahr. Auch waren die politischen Lager gespaltener wie im Vorjahr. Dies führt zu einer stärkeren Sensibilisierung, was natürlich mobilisierend wirkt. Zusätzlich wurden sehr viele Ressourcen an Zeit und Geld in die Mobilisierung gesteckt. Dadurch mussten natürlich Tätigkeiten, die ja auch immer noch vom HHG vorgeschrieben sind, zurückgestellt werden.

Trotzdem, dass wir die vorgeschriebene Wahlbeteiligung von 25% erreicht haben, werden wir zusammen mit der Landes-ASten-Konferenz (LAK) Hessen gegen den §95 des HHG klagen. Wir sehen durch diese Verpflichtung zur Wahl zu gehen eine Verletzung des demokratischen Grundrechtes zur freien Wahl, die jedem freistellt zu wählen. Jetzt müssen aber StudentInnen wählen gehen, um die studentische Selbstverwaltung so zu erhalten wie sie ist. Außerdem werden Nichtwähler faktisch fürs nicht wählen bezahlt, weil eine niedrige Wahlbeteiligung zu einer Absenkung des Semesterbeitrages führen kann. „Die Einschränkung der des Wahlgrundsatzes der freien Wahl durch die Landesregierung werden wir als Studierende nicht hinnehmen und weiterhin für demokratische Wahlen kämpfen, so Nebel weiter.“

Ergebnisse der Wahlen nach der offiziellen Wahlbekanntmachung vom 20.01.2005:

Anzahl der Wahlberechtigten: 10.388
Abgegebene Stimmen: 3.785
Ungültige Stimmen: 75
Gültige Stimmen: 3.710
Wahlbeteiligung in Prozent: 36,44%

Die prozentuale Verteilung der Stimmen/ Sitze (von 33):

• 1. Fachschaftenliste: 52,9% (18 Sitze)
• 2. Fachschaften Dieburg und FBI (Dieburger Liste): 11,3% (4 Sitze)
• 3. Ingenieurs Fachschaften (Hamsterliste): 24,4% (8 Sitze)
• 4. myCampus: 9,3% (3 Sitze)
• 5. Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS): 2,1% (0 Sitze)

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